Richtlinien, Gesetze, Verordnungen und Normen
Ein allgemeines Gesetz zum Schutz vor Lärm gibt es in Deutschland nicht. Dies hat zur Folge, dass viele rechtliche Regelungen gelten und Vorschriften verschiedenster Rechtsgebiete bei den unterschiedlichen Lärmproblemen beachtet werden müssen. Eine schnelle und einfache Lösung des Problems ist somit nur selten gegeben. Hinzu kommt, dass bei einer Angabe von Grenzwerten eine Unterscheidung zwischen Emissions- und Immissionsort erfolgt und ebenso eine getrennte Betrachtung der einzelnen Lärmquellen vonnöten ist. Es gibt jedoch auch Geräuschquellen, für die es keine gesetzlichen Regelungen gibt, so dass es in solchen Fällen schwierig ist, eine Verringerung der Lärmbelästigung zu bewirken. Im Folgenden wird der Inhalt verschiedener Richtlinien, Gesetze und Verordnungen kurz erläutert. Die EU-Richtlinien sind Rechtssetzungen der Europäischen Gemeinschaft, die an die Mitgliedstaaten gerichtet sind und diese zur Realisierung bestimmter Ziele verpflichten. Für die Umsetzung in nationales Recht ist in Deutschland ein Gesetz oder eine Verordnung nötig.. Bei den DIN-Normen handelt es sich um Regeln und Leitlinien für bestimmte Bereiche. Es sind Empfehlungen, die angewendet werden können, aber nicht verbindlich sind. In manchen Fällen kann der Gesetzgeber jedoch eine verpflichtende Anwendung festschreiben. Die einzelnen Richt- bzw. Grenzwerte der verschiedenen Gesetze und Verordnungen finden Sie tabellarisch unter Richt- und Grenzwerte.
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm
- Arbeitsstättenverordnung
- Bundes-Imissionsschutzgesetz
- EU-Richtlinie 2000/14/EG (Outdoor-Richtlinie)
- EU-Richtlinie 2002/30/EG
- EU-Richtlinie 2002/49/EG (Umgebungslärmrichtlinie)
- EU- Richtlinie 2003/10/EG
- Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
- Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm
- Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie 2002/49/EG
- Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutz-Verordnung
- Landeplatzlärmschutzverordnung
- Magnetschwebebahnlärmschutzverordnung
- Schallschutzverordnung
- Sportanlagenlärmschutzverordnung – 18. BImSchV
- Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm
- Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV
- Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung – 24. BImSchV
- Verordnungen über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für verschiedene Flughäfen
- Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV